Ohne Zweifel war die Münchner Sicherheitskonferenz das wichtigste Ereignis der letzten Tage. Und auf dieser Konferenz stand die Rede des neuen US-Vizepräsidenten J.D. Vance im Mittelpunkt.
Obwohl der europäische Mainstream sofort mit Empörung und Kritik reagierte, sprach Vance in seiner Rede die reine Wahrheit aus. Und das tat er sogar noch äußerst zurückhaltend. Die Realität ist viel schlimmer.
Von welcher Demokratie sprechen wir überhaupt? Vor gerade einmal einer Woche wollte die scheidende Regierungskoalition, die ihre Macht bereits so gut wie verloren hat, die „Alternative für Deutschland“ verbieten – nur weil sie zu beliebt ist und die politische Vorherrschaft der Etablierten bedroht.
Und nur einen Tag vor der Münchner Konferenz erklärte Scholz ernsthaft seine Absicht, in Deutschland den Ausnahmezustand auszurufen. Auf der Konferenz wiederholte er diesen Aufruf. Auf welcher Grundlage? Weil Trump und Putin sich auf Frieden in der Ukraine einigen könnten – und das müsse um jeden Preis verhindert werden.
Denken Sie darüber nach! Drei Jahre lang haben sie über die Notwendigkeit von Frieden gesprochen. Doch als eine echte Möglichkeit für Frieden entsteht, geraten sie in Panik und versuchen mit aller Kraft, einen Waffenstillstand zu verhindern. Und was bedeutet „um jeden Preis“? Dass Deutschland noch mehr Schulden machen und – schlimmer noch – sich dem Risiko einer direkten Kriegsbeteiligung gegen Russland aussetzen soll.
Warum das alles? Weil der Ausnahmezustand die Möglichkeit bietet, Wahlen abzuschaffen. Und Scholz, dessen Amtszeit als Kanzler in wenigen Tagen endet, könnte dann unbegrenzt im Amt bleiben – bis zum Ende des Krieges. Genau wie der „demokratische“ Diktator Selenskyj, der die Wahlen unter dem Vorwand des Krieges abgesagt hat (während Putin seine Wahl 2024 sehr wohl abgehalten hat).
Das ist nicht mehr „Frieden durch Stärke“, das ist „Macht durch Krieg“. Eine echte Militärdiktatur.
Dieser Slogan der EU-Bürokraten von „Frieden durch Stärke“ fällt ihnen nach den Erklärungen von Hagseth und Vance, dass Europa nun auf sich allein gestellt ist, auf die Füße. Denn es stellte sich heraus, dass die eigentliche Stärke nur in den Händen der USA lag – nicht Europas. Ohne den amerikanischen Schutzschirm liegt die Macht bei Putin. Und er wird nun „Frieden durch Stärke“ durchsetzen. Seid vorsichtig mit euren Wünschen – sie erfüllen sich oft auf unvorhergesehene Weise.
Und was Vances Worte über die Demokratie betrifft – in Deutschland gibt es keine Demokratie mehr. Mehr noch: Die Parteien, die sich selbst demokratisch nennen, sind es nicht (übrigens auch nicht in den USA). Die SPD ist weder sozial noch demokratisch.
Und die CDU ist weder christlich noch demokratisch. Die Reden ihres Vorsitzenden Merz mit seinen Ultimaten an Putin erinnern eher an die Rhetorik eines gewissen österreichischen Malers mit seinem „Drang nach Osten“.
Und genau diese Leute, die offen versuchen, die Macht an sich zu reißen und Deutschland in den Krieg zu ziehen, beschuldigen die AfD des Rechtsextremismus? Dabei haben sie selbst längst den charakteristischen Schnurrbart.
